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Bericht der Stadtratssitzung vom 18.11.2019

Der Markt diktiert Zeil einen höheren Strompreis

Der Zeiler Stadtrat erfuhr durch den Leiter der Stadtwerke die Hintergründe für die Erhöhung. Jürgen Klose beschrieb, dass die Bürger in Zeil keinesfalls über Gebühr belastet werden. In Ziegelanger gibt es eine Änderung bei der Wehr.

Die Zeiler müssen mit einem höheren Strompreis im nächsten Jahr leben. Grund dafür ist die allgemeine Erhöhung auf dem Markt, wie der Leiter der Zeiler Stadtwerke, Jürgen Klose, schon vor der Sitzung des Zeiler Stadtrats in nichtöffentlicher Werkausschusssitzung detailliert erläuterte. Dementsprechend gab es in der Stadtratssitzung keine großen Diskussionen mehr.

Wie Jürgen Klos verdeutlichte, muss der Arbeitspreis um 2,2 Cent pro Kilowattstunde ab Februar 2020 erhöht werden, das entspricht der durchschnittlichen deutschlandweiten Verteuerung und ist der Entwicklung auf dem Markt geschuldet. Für einen Durchschnittshaushalt, der 2600 Kilowattstunden verbraucht, sind das rund 70 Euro mehr im Jahr (monatlich etwa 5,70 Euro). Da sich die Netzentgelte bei dem Heizstrom nicht erhöhen, beträgt die Preisänderung bei diesen Tarifen („Zeiler Therm“) 1,9 Cent/kWh, ebenfalls ab Februar. So muss der durchschnittliche Speicherheizungskunde mit 13,20 Euro im Monat rechnen (rund 160 Euro im Jahr). Die Stadträte beschlossen die neue Preisgestaltung einstimmig.

 

Einstimmung, wenn auch formeller Natur, war die Abstimmung über die geplante Sanierung des Caritashauses, in dem die Mittagsbetreuung untergebracht ist.

Im Caritashaus sollen Räume für Kinderkrippen entstehen (hinten im langen Flügel) und dazu ist eine hohe Förderung durch ein Sonderinvestitionsprogramm bereits zugesagt. Der vordere Hausteil kann aus Mitteln der Städtebauförderung bezuschusst werden. Zeil könnte sogar 80 Prozent bekommen, denn die Stadt könnte wohl auf den Struktur- und Härtefonds zugreifen. Der Bewilligungsantrag für ein „Gemeindezentrum für Jugendliche mit Mittagsbetreuung“ soll kurzfristig an die Regierung gesandt werden, weshalb der Beschluss nötig war.

 

Datenschutz ein teurer Spaß

Und Zeil schloss sich auch den Bestrebungen vieler Gemeinden im Landkreis an, einen gemeinsamen Datenschutzbeauftragten zu bekommen. Der Datenschutz ist nicht zuletzt durch rechtliche Neuerungen heute deutlich anspruchsvoller als vor Jahren. Datenschutz bedeutet ständige Fortbildung. Ein Datenschutzbeauftragter vor Ort kann die Vielfalt der Aufgaben gar nicht bewältigen. Das Landratsamt soll daher eine gemeinsame Datenschutzstelle für den Landkreis einrichten und einen gemeinsamen behördlichen Datenschutzbeauftragten benennen. Wenn alle Kommunen mitmachen, kämen die Kosten für Zeil auf unter 5000 Euro. Einen Haken gibt es aber bei der Sache, Ebern, Eltmann und Haßfurt haben schon dankend abgewinkt, sie haben einen externen Datenschutzbeauftragten gefunden. Zeil würde gerne bei einer Gemeinschaftslösung mit einer Zweckvereinbarung mitmachen, solange die Kosten von 10 000 Euro nicht überstiegen werden. Der einstimmige Beschluss zurrte diese Bedingung fest.


 Thema war schließlich noch die Kommunalwahl 2020: Termin ist Sonntag, 15. März. Eine eventuelle Stichwahl wäre 14 Tage später am 29. März. Die neue Amtszeit beginnt am 1. Mai 2020 und endet am 30. April 2026. Der Stadtrat berief einstimmig Christoph Winkler zum Wahlleiter und zu seinem Stellvertreter Wolfgang Drebinger.


Neuer Kommandant in Ziegelanger heißt Lutz. Der Stadtrat bestätigte ferner den neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ziegelanger, Marco Lutz. Die Amtszeit beläuft sich auf sechs Jahre. Im September war Kommandant Sebastian Schick zurückgetreten, woraufhin die Wahl erfolgte. Stellvertreter des Kommandanten bleibt Florian Dürrbeck.